Willkommen auf der Benelux Patent Platform

Die Benelux Patent Platform ist ein breit angelegtes Projekt implementiert für die Benelux-Länder (Belgien, Niederlande und Luxemburg) auf dem Gebiet der Patente. Es beinhaltet eine Reihe von Anwendungen und IT-Infrastrukturen für die Unterstützung bei der Einrichtung, Verarbeitung und Verfolgung von jedem der wichtigsten Patent Elemente in allen Phasen des Lebenszyklus eines Patentes.

Sie können die Online-Service der BPP nutzen: eRegister und MyPage.

Wichtige Mitteilung: Der eFiling Online-Dienst für luxemburgische Patentanmeldungen wurde am 1. April 2021 gestartet.

Nützliche Dokumente:

• Leitfaden für Anmelder

  • Anhang 1 : Gebührentabelle
  • Anhang 2 : Nützliche Adressen
  • Anhang 3 : Auszug aus der grossherzoglichen Verordnung vom 17. November 1997
  • Anhang 4 (EN) : Digitalisation of the exchange of correspondence concerning the Benelux patent platform (BPP)

Wichtige Mitteilung: Bitte beachten Sie, dass ab dem 01.01.2021 bei der Einreichung einer Patentanmeldung ein neues Anmeldeformular verwendet werden sollte.

• Patentanmeldeformular
• Eidesstattliche Erklärung