Einzelheiten des Patents

EP3361752 Titel: HEARING AID DEVICE HAVING WIRELESS COMMUNICATION

Basisinformation

Veröffentlichungsnummer:
EP3361752
PCT-Anmeldenummer:
Typ:
Für LU erteiltes europäisches Patent
Rechtsstatus:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Anmeldenummer:
EP181560384
PCT-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
Englischer Titel der Erfindung:
HEARING AID DEVICE HAVING WIRELESS COMMUNICATION
Französischer Titel der Erfindung:
DISPOSITIF D'AIDE AUDITIVE AYANT UNE COMMUNICATION SANS FIL
Deutscher Titel der Erfindung:
HÖRHILFEGERÄT MIT DRAHTLOSER KOMMUNIKATION
Schutzzertifikat Nummer:

Einheitliche Wirkung

Einheitliche Wirkung beantragt:
Ja
Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:
24/04/2024
Link zum EPO-UPP-Register:
Europäisches Patentregister
Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:
Status der einheitlichen Wirkung:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Tag der Entscheidung zur Gewährung der einheitlichen Wirkung:
02/05/2024
Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:
Tag der einheitlichen Wirkung:
10/04/2024
Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:
02/05/2024
Einreichungstag des Antrags auf Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
Tag der Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
Erläuterender Text zur EW:
Tag des Antrags auf Safety Net:
Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
Schutzzertifikat Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
09/02/2018
Erteilungsdatum:
10/04/2024
EP Veröffentlichungsdatum:
15/08/2018
PCT Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Veröffentlichungsdatum:
10/04/2024
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
10/04/2024
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum:
09/02/2038
Datum des Verzichts:
Widerrufsdatum:
Löschungsdatum:

Inhaber

von:
03/04/2024
 
 

Name:
Oticon A/S
Adresse:
Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark (DK)

Erfinder

1

Name:
THOUGAARD, Morten
Adresse:
Dänemark (DK)

2

Name:
SØ, Rune
Adresse:
Dänemark (DK)

3

Name:
SCHAUB, Stefan
Adresse:
Schweiz (CH)

Priorität

Prioritätsnummer:
17155380
Prioritätsdatum:
09/02/2017
Prioritätsland:
Europäischen Patentamt (EPA) (EP)

Klassifikation

IPC-Klassifikation:
H04R 25/00;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer:
202415
Veröffentlichungsdatum:
10/04/2024
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer:
202422
Veröffentlichungsdatum:
29/05/2024
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten

3

Ausgabenummer:
202422
Veröffentlichungsdatum:
29/05/2024
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr:
Nummer der Jahresgebühr:
Voraussichtlicher Zahler:
Datum der letzten Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzten Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Anzahl der Seiten