Einzelheiten des Patents
EP3819167 Titel: LOAD LIFTING DEVICE
Basisinformation
- Veröffentlichungsnummer:
- EP3819167
- PCT-Anmeldenummer:
- Typ:
- Für LU erteiltes europäisches Patent
- Rechtsstatus:
- Einheitliche Wirkung eingetragen
- Anmeldenummer:
- EP192073419
- PCT-Veröffentlichungsnummer:
- Nationaliät des ersten Anmelders:
- Sprache der Übersetzung:
- Veröffentlichungssprache des EPA:
- Deutsch
- Englischer Titel der Erfindung:
- LOAD LIFTING DEVICE
- Französischer Titel der Erfindung:
- DISPOSITIF DE LEVAGE DE CHARGES
- Deutscher Titel der Erfindung:
- LASTENHEBEVORRICHTUNG
- Schutzzertifikat Nummer:
Einheitliche Wirkung
- Einheitliche Wirkung beantragt:
- Ja
- Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:
- 07/06/2023
- Link zum EPO-UPP-Register:
- Europäisches Patentregister
- Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:
- Status der einheitlichen Wirkung:
- Einheitliche Wirkung eingetragen
- Tag der Entscheidung zur Gewährung der einheitlichen Wirkung:
- 14/06/2023
- Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:
- Tag der einheitlichen Wirkung:
- 07/06/2023
- Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:
- 14/06/2023
- Einreichungstag des Antrags auf Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
- Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
- Tag der Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:
- Erläuterender Text zur EW:
- Tag des Antrags auf Safety Net:
- Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
- Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
- Schutzzertifikat Nummer:
Daten
- Anmeldedatum:
- 06/11/2019
- Erteilungsdatum:
- 07/06/2023
- EP Veröffentlichungsdatum:
- 12/05/2021
- PCT Veröffentlichungsdatum:
- Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
- Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
- Veröffentlichungsdatum:
- 07/06/2023
- EP B1 Veröffentlichungsdatum:
- 07/06/2023
- EP B2 Veröffentlichungsdatum:
- EP B3 Veröffentlichungsdatum:
- Erlöschensdatum:
- Ablaufdatum:
- 06/11/2039
- Datum des Verzichts:
- Widerrufsdatum:
- Löschungsdatum:
Inhaber
- von:
- 31/05/2023
- Name:
- Schmid, Felix
- Adresse:
- Neugasse 16, 8280 Kreuzlingen, Schweiz (CH)
Erfinder
- Name:
- Schmid, Felix
- Adresse:
- Schweiz (CH)
Klassifikation
- IPC-Klassifikation:
- B60P 1/44;
Veröffentlichung
Europäisches Patentblatt
1
- Ausgabenummer:
- 202323
- Veröffentlichungsdatum:
- 07/06/2023
- Beschreibung:
- Grant ( B1)
2
- Ausgabenummer:
- 202328
- Veröffentlichungsdatum:
- 12/07/2023
- Beschreibung:
- Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten
3
- Ausgabenummer:
- 202329
- Veröffentlichungsdatum:
- 19/07/2023
- Beschreibung:
- Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen
Jahresgebühren
- Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr:
- Nummer der Jahresgebühr:
- Voraussichtlicher Zahler:
- Datum der letzten Zahlung der Jahresgebühr:
- Nummer der letzten Zahlung der Jahresgebühr:
- Zahler:
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