Einzelheiten des Patents

Basisinformation

Veröffentlichungsnummer:

EP3988387

PCT-Anmeldenummer:

Typ:

Für LU erteiltes europäisches Patent

Rechtsstatus:

Einheitliche Wirkung eingetragen

Anmeldenummer:

EP212021083

PCT-Veröffentlichungsnummer:

Nationaliät des ersten Anmelders:

Sprache der Übersetzung:

Veröffentlichungssprache des EPA:

Englisch

Englischer Titel der Erfindung:

FOLDING SEAT

Französischer Titel der Erfindung:

SIÈGE RABATTABLE

Deutscher Titel der Erfindung:

KLAPPBARER SITZ

Schutzzertifikat Nummer:

Einheitliche Wirkung

Einheitliche Wirkung beantragt:

Ja

Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:

30/10/2023

Link zum EPO-UPP-Register:

Europäisches Patentregister

Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:

Status der einheitlichen Wirkung:

Einheitliche Wirkung eingetragen

Tag der Entscheidung zur Gewährung der einheitlichen Wirkung:

03/11/2023

Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:

Tag der einheitlichen Wirkung:

04/10/2023

Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:

03/11/2023

Einreichungstag des Antrags auf Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:

Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:

Tag der Entscheidung des EPA zur Wiedereinsetzung der einheitlichen Wirkung:

Erläuterender Text zur EW:

Tag des Antrags auf Safety Net:

Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:

Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:

Schutzzertifikat Nummer:

Daten

Anmeldedatum:

12/10/2021

Erteilungsdatum:

04/10/2023

EP Veröffentlichungsdatum:

27/04/2022

PCT Veröffentlichungsdatum:

Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:

Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):

Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):

Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Veröffentlichungsdatum:

04/10/2023

EP B1 Veröffentlichungsdatum:

04/10/2023

EP B2 Veröffentlichungsdatum:

EP B3 Veröffentlichungsdatum:

Erlöschensdatum:

Ablaufdatum:

12/10/2041

Datum des Verzichts:

Widerrufsdatum:

Löschungsdatum:

Inhaber

von:

27/09/2023

 

 

Name:

Daechang Seat Co., Ltd.-Dongtan

Adresse:

(Banggyo-dong) 6, Dongtansandan 10-gil, Hwaseong-si, Gyeonggi-do 18487, Korea (Republik) (KR)

Erfinder

1

Name:

CHO, Chan Ki

Adresse:

Korea (Republik) (KR)

2

Name:

SHIN, Jae Kwang

Adresse:

Korea (Republik) (KR)

3

Name:

LEE, Myung Soo

Adresse:

Korea (Republik) (KR)

Priorität

Prioritätsnummer:

20200136891

Prioritätsdatum:

21/10/2020

Prioritätsland:

Korea (Republik) (KR)

Klassifikation

IPC-Klassifikation:

B60N 2/30;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer:

202340

Veröffentlichungsdatum:

04/10/2023

Beschreibung:

Grant ( B1)

2

Ausgabenummer:

202349

Veröffentlichungsdatum:

06/12/2023

Beschreibung:

Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten

3

Ausgabenummer:

202349

Veröffentlichungsdatum:

06/12/2023

Beschreibung:

Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr:

Nummer der Jahresgebühr:

Voraussichtlicher Zahler:

Datum der letzten Zahlung der Jahresgebühr:

Nummer der letzten Zahlung der Jahresgebühr:

Zahler:

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