eFiling

Online-Einreichung beim Luxemburgischen Amt für Geistiges Eigentum

Das Luxemburger Amt für Geistiges Eigentum (im Folgenden: LU OPI) bietet Online-Dienste an, mit denen Sie Patente elektronisch erstellen und einreichen sowie andere patentbezogene Dokumente elektronisch erstellen und an das LU OPI senden können.

Die vom LU OPI angebotenen Online-Dienste verwenden ein vom Europäischen Patentamt (im Folgenden: EPA) entwickeltes Softwarepaket namens „electronic On Line Filing" (eOLF) über einen luxemburgischen Server sowie die vom EPA ausgestellten Smartcards um die Sicherheit der Online-Einreichung zu gewährleisten.

In diesem Zusammenhang bietet Ihnen das LU OPI folgende Online-Einreichungsdienste an:

• die Einreichung einer Luxemburger Patentanmeldung;
• die Einreichung von Dokumenten, die nach der Einreichung einer Luxemburgischen Patentanmeldung oder der Erteilung des Luxemburgischen Patents erstellt wurden.

Zugriff auf die vom LU OPI angebotenen Online-Dienste

Sie können die Smartcard beim EPA beantragen. Sie müssen die Smartcard vor der Verwendung aktivieren und sich dann beim LU OPI registrieren

Lesen Sie mehr über:

• Einreichung beim EPA
• Aktivierung der Smartcard
• Registrierung beim LU OPI (Hinweis: Dieser Link funktioniert nur mit einer ordnungsgemäß angeschlossenen und funktionierenden Smartcard.)

Befolgen Sie die Anweisungen des EPA, wenn Sie die Smartcard erhalten. Nach der Registrierung beim LU OPI wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie die folgenden Schritte beachten könnten:

• Senden Sie eine E-Mail an BPP-Helpdesk@eco.etat.lu, um Ihre Registrierung beim LU OPI zu bestätigen;
• LU OPI bestätigt dann die Aktivierung Ihres Zugriffs, um einen Test im „demo mode" durchführen zu können. Wenn Sie ein Vertreter sind, sendet Ihnen LU OPI auch Ihren „Agent ID", der in der eOLF-Schnittstelle verwendet werden kann.;
• Nach der Validierung des Tests im „demo mode" bestätigt LU OPI die Aktivierung Ihres Zugriffs im „production mode", damit Sie Ihre Anmeldungen einreichen können.

Mit der Smartcard haben Sie auch Zugriff auf MyPage.

Haben Sie noch Fragen?

• Wenn Sie Probleme bei der Installation oder Verwendung der Software haben, wenden Sie sich bitte an das EPA.
• Wenn Sie nach der Installation des Updates Probleme beim Einreichen von Anträgen haben oder Fragen zu den LU OPI Online-Diensten haben, wenden Sie sich an den LU OPI Helpdesk (+352 247-84113 oder bpp@eco.etat.lu).
• Weitere Informationen zu den „EPA Online-Diensten" finden Sie auf der Webseite des EPA.