eFiling

Online-Einreichung beim Luxemburgischen Amt für Geistiges Eigentum

Das Luxemburger Amt für Geistiges Eigentum (im Folgenden: LU OPI) bietet Online-Dienste an, mit denen Sie Patente oder ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) elektronisch erstellen und einreichen sowie andere patentbezogene Dokumente elektronisch erstellen und an das LU OPI senden können.

Die vom LU OPI angebotenen Online-Dienste verwenden eine moderne, sichere webbasierte Anwendung namens „eFiling“. Diese Plattform basiert auf einer vom EPA entwickelten Anwendung („Front Office“), die vom LU-Amt angepasst wurde.

In diesem Zusammenhang bietet Ihnen das LU OPI folgende Online-Einreichungsdienste an:

  • die Einreichung einer Luxemburger Patentanmeldung;
  • die Einreichung von Dokumenten, die nach der Einreichung einer Luxemburgischen Patentanmeldung oder der Erteilung des Luxemburgischen Patents erstellt wurden;
  • die Einreichung eines luxemburgischen SPC;
  • die Einreichung von Dokumenten, die nach der Einreichung eines luxemburgischen SPC erstellt wurden.

Zugriff auf dias vom LU OPI angebotenen eFiling

Lesen Sie mehr über:

  • Registrierung beim LU OPI für eFiling: Klicken Sie auf den Link „Registrieren“, füllen Sie das Informationsformular aus und senden Sie es ab. Der Zugang wird nach Validierung durch das LU OPI aktiviert.

Nach der Registrierung beim LU OPI wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie die folgenden Schritte beachten könnten:

  • Senden Sie eine E-Mail an BPP-Helpdesk@eco.etat.lu, um Ihre Registrierung für eFiling beim LU OPI zu bestätigen;
  • LU OPI bestätigt dann die Aktivierung Ihres Zugriffs. Wenn Sie ein Vertreter sind, sendet Ihnen LU OPI auch Ihren „Agent ID", der in der eFiling-Schnittstelle verwendet werden kann (es ist der selbe wie in eOLF).

Bitte beachten Sie auch die folgenden Punkte bezüglich der Teamarbeit mit eFiling: 

  • Jeder Benutzer wird mit einem „individuellen Konto“ erstellt, dessen Administrator er natürlich ist. 
  • Damit Benutzer Einreichungen teilen können, besteht die Möglichkeit, „Organisationen“ zu erstellen. Die Person, die die Organisation erstellt, ist der Administrator und kann andere Benutzer über deren E-Mail-Adresse einladen (vorausgesetzt, dass sie bereits ein „individuelles Konto“ in eFiling definiert haben). Als Administrator der Organisation können Sie dann den eingeladenen Benutzern Rechte in Bezug auf den bestehenden Workflow in eFiling zuweisen (einschließlich der Definition eines anderen Benutzers als Administrator).
     

Haben Sie noch Fragen?

  • Wenn Sie Fragen zu eFiling haben, wenden Sie sich an den LU OPI Helpdesk (BPP-Helpdesk@eco.etat.lu).
  • Ein „Funktionstraining“ zum Thema „Front Office“ ist hier auf der Website des EPA verfügbar (Formulare und verfügbare Funktionen können aufgrund nationaler Anpassungen bei eFiling unterschiedlich sein).