eFiling

 

Online-Anmeldung beim luxemburgischen Amt für geistiges Eigentum

Das Amt für geistiges Eigentum (im Folgenden LU IPO) wird in Zukunft Online-Dienste anbieten, die es ermöglichen, elektronische Patentanmeldungen einzureichen sowie weitere Patente bezogene Dokumente elektronisch zu erstellen und zum LU-IPO zu senden.

Die Online-Dienste werden durch ein von dem Europäischen Patentamt (im Folgenden EPA) entwickeltes Softwarepaket, das sogenannte „electronic On Line Filing" (eOLF), über einen Luxemburg-Server angeboten, sowie die vom EPA herausgegebenen Smartcard zur Gewährleistung der Sicherheit der Online-Anmeldung.

Wichtige Mitteilung: Der eFiling Online-Dienst wurde noch nicht gestartet.